Ortsratssitzung

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Mo., 31.07.2017 - 10:37

Der Ortsbürgermeister, Matthias Rhomann, eröffnete um 20 Uhr die Versammlung und Begrüßte die 2 weiteren anwesenden Ortsratsmitglieder, den Bürgermeister der Stadt Bockenem Rainer Block und von der Verwaltung Herrn Pieper. Weiterhin Begrüßte er die 10 erschienen Zuschauer. Ein Ortsratsmitglied konnte wegen Krankheit nicht erscheinen. Er stellte die verkürzte Ladungsfrist und die Beschlussfähigkeit fest.

Danach bedankte sich der Ortsbürgermeister bei der Freiwilligen Feuerwehr Schlewecke für ihren Einsatz bei dem Hochwasser der vergangenen Tage. Er erklärte den Anwesenden warum er sich schweren Herzens zu dem Rücktritt von allen politischen Ämtern entschlossen hat und ihm dieser Schritt sehr schwer gefallen ist, aber die Ehrenämter ließen ihm nicht die Zeit für Aktivitäten zur Förderung seines Gesundheitszustandes.

Der Bürgermeister der Stadt Bockenem ergriff danach das Wort er wollte die Gründe des Rücktritts nicht kommentieren, er bedauerte aber diesen Schritt.

Bei der Einwohnerfragestunde wurde die Sauberkeit des oberen Mittelweges von den Grundstücken der Kirche und des Dorfgemeinschaftshauses bemängelt, da hier das Unkraut an der Straße stark wuchert.

Weiterhin gab es Fragen zu dem weiteren Vorgehen zu dem Tagesordnungspunkt Rücktritt des Ortsbürgermeister und des Ortsrates. Herr Pieper erklärte dass es nach dem vollzogenen Rücktritt innerhalb von 4 Monaten zu Neuwahlen kommt. Hierüber werden die politischen Parteien der Stadt Bockenem informiert. Diese müssen dann Kanditen für eine Wahl suchen und benennen. Sollten keine Kandidaten gefunden werden, muss die Verwaltung dies dem Innenministerium in Hannover mitteilen und das weitere Vorgehen klären, da in den Satzungen der Stadt Bockenem für die Größe der Ortschaft Schlewecke kein Ortsvorsteher vorgesehen ist.

Die Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2017 wurde einstimmig genehmigt.

Die Beschlussfähigkeit nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzt § 52 wurde festgestellt. Nun wurde über den Austritt der Mitglieder des Ortsbürgermeister und der anwesenden Ortsratsmitglieder aus dem Ortsrat einzeln abgestimmt. Alle Abstimmungen erfolgten einstimmig. Damit sind alle Personen aus dem Ortsrat Schlewecke zum 1. August ausgeschieden.

Auf Nachfrage bestätigte Matthias Rohmann dass er vorerst Ortsbeauftragter bleibt und auch für die Vergabe des Dorfgemeinschaftsraumes zuständig ist.

Mitteilungen, Anfragen Anregungen gab es keine.

	Die Ortsratsmitglieder und die Vertreter der Stadtverwaltung von Bockenem.
	Die Besucher.